Reparaturbonus: Status Quo

Reparaturförderprogramme finden europaweit immer größeren Anklang und führen zu unzähligen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Menschen lassen mit Begeisterung ihre Geräte im Rahmen dieser Förderprogramme reparieren. Insbesondere die bereits seit einigen Jahren laufenden Programme in Österreich und Thüringen ermöglichen es uns, auf Grundlage der dort gesammelten Erfahrungen folgende Empfehlungen zu formulieren, die sich als wertvoll für Regionen, Städte und Länder erweisen könnten, die über die Einführung eines Reparaturbonus nachdenken.

1. Angemessene Fördersumme: Damit eine Anreizwirkung durch den Reparaturbonus entsteht und der Verwaltungsaufwand in einem angemessenen Verhältnis zur Fördersumme steht, muss die Fördersumme ausreichend hoch sein. In Thüringen hat sich beispielsweise ein Durchschnittswert von 75 Euro als Fördersumme pro Reparatur herauskristallisiert. In Frankreich wurden die Fördersummen, die dort pro Produkt festgelegt sind, nach ein paar Monaten erhöht, um die Anreizwirkung des Programms zu erhöhen.
2. Niedrigschwellige Kriterien für Reparaturbetriebe: Um sicherzustellen, dass es ausreichend viele Möglichkeiten gibt, den Reparaturbonus in Anspruch zu nehmen, sollten Kriterien für teilnehmende Reparaturbetriebe, falls vorhanden, möglichst niedrigschwellig gewählt werden. In einer ausführlichen Bewertung der ersten Phase des französischen Reparaturfonds kommt die Organisation HOP zu dem Schluss, dass Aufwand und Kosten für Betriebe, sich für das Förderprogramm zu qualifizieren, für viele, insbesondere kleinere, Betriebe zu abschreckend wirken.
3. Planbarkeit für Reparaturbetriebe: Die Planbarkeit für Reparaturbetriebe ist entscheidend, wenn es darum geht, auf eine gestiegene Auftragslage aufgrund des Förderprogramms zu reagieren und beispielsweise neue Mitarbeiter*innen einzustellen. Kurzfristige Aussetzungen des Programms und ungeplante Auftragsrückgänge können zu erheblichen Schwierigkeiten führen, wie das Beispiel des RUSZ-Betriebs in Wien zeigt, der Insolvenz anmelden musste. Ein stabiler Rahmen ist daher essenziell.
4. Niedrigschwellige Antragstellung: Für den Prozess der Antragstellung sollten aufwändige Hürden für die Teilnehmenden möglichst vermieden werden. Ein digitaler Prozes hat sich in den unterschiedlichen Systemen als erfolgreich erwiesen. In Sachsen zeigt sich, dass eine elektronische Unterschrift eine gewisse Hürde darstellen kann. Daher sollte darauf geachtet werden, den Verifizierungsprozess so benutzerfreundlich wie möglich zu gestalten. Gleichzeitig müssen der Aufwand der Antragsverarbeitung und damit entstehende Kosten sowie Sicherheit und mögliche Einfallsstellen für Betrugsfälle im Blick behalten werden.
5. Reparaturkarte zur Sichtbarmachung von Angeboten: Die Einführung einer Reparaturkarte, wie in Sachsen und Frankreich praktiziert, macht Reparaturangebote in der Region sichtbar. Dieser Service sollte auch nach einem eventuellen Ende der Förderperiode bestehen bleiben und Bürger*innen als nützliche Informationsquelle dienen. Die Aktualisierung der Daten ist entscheidend, um die Korrektheit der Informationen sicherzustellen.
6. Betrugsprävention durch klare Abwicklungsprozesse: Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass der Abwicklungsprozess so gestaltet sein sollte, dass Betrugsfälle minimiert werden. Der Erstattungsprozess wurde entsprechend umgestellt, sodass die Erstattung nicht mehr über die Betriebe, sondern über das Konto der Verbraucher*innen läuft. Dies soll Transparenz und Integrität gewährleisten.
7. Finanzierung durch Erweiterte Herstellerverantwortung: Um die Belastung der öffentlichen Haushalte zu vermeiden und langfristige Anreizsysteme zu ermöglichen, ist eine Finanzierung über die Erweiterte Herstellerverantwortung sinnvoll. Dabei sollten Herstellerabgaben je nach Produktqualität gestaffelt werden (Eco-Modulation). Dies schafft Anreize für Produzenten, qualitativ hochwertige und reparaturfreundliche Produkte zu vermarkten.
8. Datenerfassung: Die Erfassung von Daten ist wichtig, um Emissionseinsparungen zu berechnen und das Programm gegebenenfalls anzupassen. Durch eine kontinuierliche Analyse der Daten können Effizienz und Erfolg des Programms optimiert werden. Weiterhin können Daten über reparierte Produkte nützlich sein, um ggf. weitere Maßnahmen zur Reparaturförderung umzusetzen und zu bewerten. Beispiel: Die Bewertung der dritten Förderperiode des thüringischen Bonus durch eine Begleitstudie.