Stellungnahme der SPD Parteizentrale auf unseren offenen Brief.

Die SPD Parteizentrale antwortet auf unseren Offenen Brief mit folgender Stellungnahme

‚“Ökobilanzen zeigen, dass eine lange Nutzungsdauer von Produkten in vielen Fällen
deutliche Vorteile für den Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz bietet gegenüber einem
häufigen Austausch durch neue Produkte. Deshalb muss nach unserer Auffassung schon zu
Beginn des Produktlebenszyklus – beim Produktdesign – die Langlebigkeit des Produktes, die
Reparierbarkeit, der Einsatz von Sekundärrohstoffen, die Wiederverwendbarkeit und
Recyclingfähigkeit von den Herstellern stärker berücksichtigt werden.
Aufgrund der Internationalität der Märkte müssen die Ansätze zur Stärkung der
Produktverantwortung bei der Herstellung der Produkte sinnvollerweise auch auf
europäischer Ebene vollzogen werden. Deshalb unterstützen wir die Pläne der EUKommission
zu prüfen, inwieweit u. a. auch die Reparierbarkeit, Nachrüstbarkeit und
Langlebigkeit von Produkten in der Ökodesign-Richtlinie künftig Berücksichtigung finden
können. Ebenso befürworten wir es, den Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie auf
weitere Produktgruppen neben den energieverbrauchsrelevanten zu erweitern.
Wir werden deshalb Maßnahmen und Initiativen unterstützen, die zur
Nutzungsdauerverlängerung und Wiederverwendung von Produkten beitragen. Dazu gehört
auch die Einführung einer Produktinformation zur Verfügbarkeit von Ersatzteilen und
Reparaturservicestellen sowie die Verbesserung des Zugangs zu Ersatzteilen,
Reparaturanleitungen, Werkzeugen und Diagnose-Tools für herstellerunabhängige
Reparaturbetriebe und Betriebe der Wiederverwendung. Anforderungen zur Haltbarkeit und
zur Verfügbarkeit von Ersatzteilen sollten standardmäßig in die Vergabegrundlagen des
Blauen Engel integriert werden.
Zudem wollen wir, dass im Sinne einer längeren Haltbarkeit von Produkten die
Gewährleistungs- und Garantieansprüche im Alltag besser durchsetzbar sind. Hierfür sollen
Produkte und elektrische Geräte bezüglich ihrer Lebensdauer nachvollziehbar und
vergleichbar gekennzeichnet werden. Dies umfasst auch eine Kennzeichnung der
Updatefähigkeit von Produkten, so sie auch Software als Bestandteil haben.“